Änderungen von A6 zu A6
| Ursprüngliche Version: | A6 (Version 1) |
|---|---|
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 21.10.2025, 14:05 |
| Neue Version: | A6 (Version 2) |
|---|---|
| Status: | Beschluss |
| Eingereicht: | 22.11.2025, 14:24 |
Titel
Keine Änderungen
Untertitel
Keine Änderungen
Antragstext
Von Zeile 8 bis 10 einfügen:
und in Gesprächen beste inhaltliche Ansprüche an eine Rahmenvereinbarung zu verhandeln. Eine Vorrangstellung bestehender sowie künftiger bereichspezifischer und/oder kommunaler (Rahmen-)Vereinbarungen ist im Sinne des Subsidiaritätsprinzips sicherzustellen. Das Ziel soll sein, die Rahmenvereinbarung vor den Sommerferien 2026 von beiden Ministerinnen unterschreiben zu lassen.
