Ä5 zu A-AG6: Antrag auf Einsetzung einer AG gegen rechte Angriffe auf Jugendverbandsarbeit

Ziele bis zur Vollversammlung im November 2027

Besondere Dringlichkeit hat die unverzügliche Entwicklung von Krisenmanagement
und Monitoring. Dies soll vor Sommer 2026 arbeitsfähig sein.

Zum Krisenmanagement gehört eine Systematik/ Tabelle zur Falldifferenzierung,
die von den angegriffenen Verbänden schnell und einfach ausgefüllt werden kann,
eine Meldekette sowie die Möglichkeit zentralisierter Krisenkommunikation im
Bedarfsfall (vorbereitete interne und externe Kommunikation für unterschiedliche
Schadensereignisse; Textbausteine und Zuständigkeiten; entsprechende Schulung
für Sprecher_innen, Krisenstäbe und bis in die Gliederungen).

Das Monitoring meint die Auswertung der Falldifferenzierungen und die
Aggregierung zu einem Statusbericht. Während die Geschäftsstelle Bereitschaft
gezeigt hat, solche Statusberichte zu erstellen, ist die Auswertung des
Statusberichts und die Ableitung politischer Vorschläge Aufgabe der AG.

Auch wichtig ist die Absicherung von Strukturen durch Satzungs-Check und
Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Hier besteht Bedarf für die Mitgliedsverbände des
Landesjugendrings ebenso wie für den LJR selbst.

Neben der Erarbeitung dieser Bausteine bleibt die Aufgabe, diese den
Mitgliedsverbänden so zur Verfügung zu stellen, dass diese damit arbeiten
können. Später geht die AG in den Austausch mit den Mitgliedsverbänden des LJR
NRW, inwiefern diese Impulse auf ihren unterschiedlichen Gliederungsebenen
ankommen und wo noch Unterstützungsbedarf besteht.

Weiterhin gilt es, eine Strategie zu entwickeln, wie mit Demokratiefeinden in
JHAs und anderen Gremien umzugehen ist und wie demokratische Fraktionen darin
bestärkt werden können, den demokratischen Konsens nicht zu verlassen. Zu diesem Thema stimmt sich die neu einzurichtende AG mit der AG KOmmunale Jugendpolitik ab und stellt eine einheitliche Bearbeituung des Themas sicher.