A6: Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Ganztag
| Veranstaltung: | Vollversammlung LJR NRW 2025 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Vorstand des Landesjugendrings NRW |
| Status: | Eingereicht |
| Angelegt: | 21.10.2025, 14:05 |
| Antragshistorie: | Version 1(21.10.2025) |
| Veranstaltung: | Vollversammlung LJR NRW 2025 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Vorstand des Landesjugendrings NRW |
| Status: | Eingereicht |
| Angelegt: | 21.10.2025, 14:05 |
| Antragshistorie: | Version 1(21.10.2025) Version 1 |
Der Landesjugendring NRW schließt zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Offene
Türen NRW (AGOT-NRW) eine gemeinsame „Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit in
Ganztagsschulen und Ganztags- und Betreuungsangeboten“ mit dem Ministerium für
Schule und Bildung (MSB) und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend,
Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) ab. Auf der Grundlage des
vorliegenden Entwurfs (siehe Anhang) wird der Vorstand beauftragt, zusammen mit
der AGOT-NRW bis Dezember 2025 die Rahmenvereinbarung den Ministerien vorzulegen
und in Gesprächen beste inhaltliche Ansprüche an eine Rahmenvereinbarung zu
verhandeln. Das Ziel soll sein, die Rahmenvereinbarung vor den Sommerferien 2026
von beiden Ministerinnen unterschreiben zu lassen.
Der Landesjugendring NRW schließt zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Offene Türen NRW (AGOT-NRW) eine gemeinsame „Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit in Ganztagsschulen und Ganztags- und Betreuungsangeboten“ mit dem Ministerium für Schule und Bildung (MSB) und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) ab. Auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs (siehe Anhang) wird der Vorstand beauftragt, zusammen mit der AGOT-NRW bis Dezember 2025 die Rahmenvereinbarung den Ministerien vorzulegen und in Gesprächen beste inhaltliche Ansprüche an eine Rahmenvereinbarung zu verhandeln. Eine Vorrangstellung bestehender sowie künftiger bereichspezifischer und/oder kommunaler (Rahmen-)Vereinbarungen ist im Sinne des Subsidiaritätsprinzips sicherzustellen. Das Ziel soll sein, die Rahmenvereinbarung vor den Sommerferien 2026 von beiden Ministerinnen unterschreiben zu lassen.
Der Landesjugendring NRW wurde von Vertreter_innen aus dem Ministerium für
Schule und Bildung (MSB) und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend,
Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) im Juni 2025 eingeladen,
gemeinsam mit der AGOT-NRW eine „Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit in
Ganztagsschulen und Ganztags- und Betreuungsangeboten“ abzuschließen. In
Rückkopplung mit der Neigungsgruppe Ganztag im Landesjugendring NRW wurde ein
gemeinsamer Entwurf der Rahmenvereinbarung mit der AGOT-NRW ausgearbeitet.
Eine Rahmenvereinbarung zielt darauf ab, den Akteuren einen bevorrechtigten
Zugang zum System Ganztag zu ermöglichen.
Der Entwurf aus den Ministerien wurde von der AGOT-NRW anhand ihrer erarbeiteten
Grundlagen und anhand der Forderungen des Landesjugendrings NRW aus dem
Beschluss der Vollversammlung „Forderungen zur Umsetzung des Rechtsanspruches
auf Ganztagsförderung“ vom 19. November 2022 überarbeitet. Dabei wurde darauf
geachtet, inhaltliche Widersprüche mit anderen Rahmenvereinbarungen, die
einzelne Mitgliedsverbände mit den Ministerien bereits in der Vergangenheit
abgeschlossen haben, zu vermeiden.
Kommentare